Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop zwischen der NEOPRIME Fine Arts OHG, Vorderheide 9 in 65719 Hofheim am Taunus - im Folgenden „Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

WICHTIG: Der Webshop ist zur Zeit ausschließlich in englischer Sprache verfügbar. Alle zum Webshop gehörenden Elemente (Warenkorb/Cart, Bezahlung/Checkout etc.)  sowie die gesamte elektronisch erstellte Korrespondenz (z.B. Bestell- und Versandbestätigung) wird ausschließlich in englischer Sprache erfolgen. Hiermit erklärt sich der Kunde bei Abgabe einer Bestellung einverstanden. Bei Fragen stehen wir Ihnen allerdings gerne jederzeit zur Verfügung.

 

Allgemeine Angaben


REDAKTIONSADRESSE

NEOPRIME Fine Arts OHG

Vorderheide 9

65719 Hofheim Ts.

Deutschland

VERTRETEN DURCH:

Martin Dietrich, Marius Vieth

VERANTWORTLICH FÜR DEN INHALT NACH § 55 ABS. 2 RSTV

Martin Dietrich, Marius Vieth

AUSSCHLIESSLICHER GERICHTSTAND

Frankfurt am Main, Deutschland

VERTRAGSPARTNER

NEOPRIME Fine Arts OHG

Vorderheide 9

65719 Hofheim Ts.

Deutschland

AGB


§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

 

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Sämtliche Angebote im Webshop stellen eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes, verbindliches Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde kann das Angebot über das im Webshop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung, Order Confirmation).  Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und über den Button „PURCHASE“ direkt zum sog. Checkout gelangen.

Über die Checkout-Seitekann der Kunde die Bestellung in drei Schritten abschließen.

Zunächst gibt der Kunde in einem ersten Schritt seine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und Email ein. Auf der rechten Seite kann eine Übersicht über die gewählten Artikel und deren Preise jederzeit eingesehen werden. Die Umsatzsteuer wird systembedingt nicht angezeigt, ist im Preis allerdings enthalten. Der Betrag, der dem Kunden bei Abschluss des Vorganges berechnet wird, wird unter "Grant Total" eingezeigt. 

Über den Button "CONTINUE" erreicht der Kunde den zweiten Schritt, die Versandoptionen. Hier werden dem Kunden die Versandkosten und Optionen angezeigt.

Über den Button "CONTINUE" gelangt der Kunde zum dritten Schritt, die Bezahlung und abschliessende Bestellung der Waren. Nach Eingabe der Kreditkarten-Daten wird die Bestellung durch den Klick auf "ODER & PAY NOW" abgeschlossen. 

Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Mit dem Klick auf "ODER & PAY NOW" gibt der Kunde sein rechtlich bindendes Vertragsangebot ab.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Anbieter wird die Bestellung überprüfen. Darüber hinaus wird der Anbieter eine schriftliche Rechnung erstellen und an die beim Bestellvorgang angegebene Lieferadresse senden. Über den Versand wird der Kunde eine Email-Benachrichtigung erhalten. Diese Benachrichtigung stellt die Annahme des Vertrages dar. Sollte eine entsprechende Benachrichtigung aus technischen Gründen ausnahmsweise unterbleiben, so stellt der Zugang der Ware die Annahme des Antrages durch den Anbieter dar.

 

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

 

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren zu den im Webshop genannten Endpreisen inkl. Umsatzsteuer. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

 

§ 4 Lieferung, Versandkosten

 

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt zu den folgenden Versandkosten, die zusätzlich berechnet werden:

  • Innerhalb Deutschlands: $4.00 pro Bestellung
  • Außerhalb Deutschlands: $6.00 für eine Ausgabe, $10.00 für mehr als eine Ausgabe

(2) Der Versand der Ware erfolgt  durch den Anbieter. Die Lieferung der Waren soll spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung erfolgen. Sollte es zu Verzögerungen kommen, wird sich der Anbieter mit dem Kunden in Verbindung setzen.

(3) Der Versand ist versichert. Bei Beschädigung der Ware auf dem Postweg muss der Kunde unverzüglich Kontakt mit dem Anbieter aufnehmen, um eine Rückerstattung oder einen Austausch der Ware zu erhalten. Der Kunde muss darüber hinaus die Ware inklusive der Verpackung und aller Dokumente zurücksenden. Die Versandkosten wird der Anbieter bei gerechtfertigten Beanstandungen übernehmen. Bei offen zu Tage tretenden Schäden ist eine Rüge innerhalb einer Woche zulässig. Für die Fristberechnung sind der Zeitpunkt der Anlieferung, sowie der Tag des Eingangs des Rückschreibens (auch per Email oderKontaktformular möglich) maßgebend. 

(4) Der Anbieter liefert in die folgenden Länder (in alphabetischer Reihenfolge): Argentinia, Australia, Austria, Belgium, Brazil, Canada, China, Czech Republic, Denmark, Estonia, Finland, France, Germany, Greece, Guernsey, Hungary, India, Ireland, Italy, Japan, Jersey, Korea, Latvia, Liechtenstein, Lithuania, Luxembourg, Mexico, Netherlands, New Zealand, Norway, Poland, Portugal, Singapore, Slovakia, Slovenia, South Africa, Spain, Sweden, Switzerland, United Kingdom, USA. Weitere Länder auf Anfrage.

(6) Bei der Lieferung in das Ausland können zusätzliche Kosten wie Zollgebühren oder mit der Einfuhr in Zusammenhang stehende Steuern entstehen. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen.

 

§ 5 Zahlungsmodalitäten, Sicherheit

 

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte vornehmen.Der Anbieter akzeptiert Mastercard, Visa, American Express und Discover. Momentan sind von Seiten des Anbieters keine anderen Zahlungsmöglichkeiten vorgesehen.

(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich inkl. der jeweils gültigen gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19%). Die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer wird aufgrund technischer Probleme zur Zeit leider nicht angezeigt. Sie erhalten jedoch mit jeder Bestellung eine schriftliche Rechnung mit Umsatzsteuerausweis.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Abgabe des Vertragsangebotes fällig. Ohne erfolgreiche Transaktion kann der Bestellvorgang nicht abgeschlossen werden.

(4) Um dem Kunden höchstmögliche Sicherheit zu bieten, werden sämtliche Zahlungsangaben (Kreditkartendaten) ausschließlich an den Zahlungsanbieter (Stripe) übermittelt und nicht beim Anbieter gespeichert. Bei jeder Bestellung müssen diese Daten erneut eingegeben werden.

(5) Die Zahlung im Webshop des Anbieters ist Level 1 PCI Konform. Der Bestellvorgang ist mit einer 128 Bit SSL Verschlüsselung abgesichert.

 

§ 6 Sachmängelgewährleistung, Garantie

 

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

§ 7 Haftung

 

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 8 Widerrufsrecht des Verbrauchers

 

- Widerrufsbelehrung -

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NEOPRIME Fine Arts OHG, Am Forsthaus 2 in 65719 Hofheim, info@neoprime.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (NEOPRIME Fine Arts OHG, Am Forsthaus 2 in 65719 Hofheim) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Der Widerruf ist zu richten an:

NEOPRIME Fine Arts OHG

Vorderheide 9

65719 Hofheim

 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung

 

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde habt nach dem Bundesdatenschutzgesetz das Recht auf eine unentgeltliche Auskunft über die gespeicherten Daten, sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Dazu kann der Kunde unter der E-Mail-Adresse info@neoprime.de Kontakt mit dem Anbieter aufnehmen.

 

§ 10 Urheberrechte

 

Der Erwerb von signierter und limitierter Fotokunst im Webshop des Anbieters beinhaltet lediglich die physische Ausfertigung der Fotografie. Sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt oder im Vorhinein schriftlich gestattet, berechtigt der Erwerb von Fotografien im Webshop des Anbieters den Kunden nicht zur anderweitigen Verwendung oder Verwertung des auf den erworbenen Abzügen abgebildeten Fotos. Der Kunde erwirb den Abzug, nicht aber die Rechte an den Fotografien.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

(Ende der AGB) 

Quelle


Teile der AGB wurden übernommen von Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht. Notwendige Anpassungen wurden vorgenommen.

 

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